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Alexander Pfriem

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Patentrecht für Ingenieure und Konstrukteure

Patente richtig lesen und eigenes geistiges Eigentum schützen

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Zum Thema

Geistiges Eigentum zu schützen ist ein wirksames Mittel, die Marktstellung zu behaupten und neue Marktanteile zu erobern. Das geistige Eigentum kann durch Patente und Gebrauchsmuster schützt werden. Für Fach- und Führungskräfte der Forschung und Entwicklung ist es dabei interessant, wie das Verfahren von der Idee bis zum Patent abläuft und wie Patente und Gebrauchsmuster gerichtlich und außergerichtlich durchgesetzt werden können. Aber auch bei der Markt- und Mitbewerberbeobachtung spielen Patenten und Gebrauchsmuster eine wichtige Rolle.

Ziele

  • Sie werden in die Lage versetzt Patente richtig zu lesen und auszulegen.
  • Sie kennen die Möglichkeiten Ihre Innovationen schützen zu lassen.
  • Sie kennen zumindest in Grundzügen den Ablauf von der Idee zum Patent.
  • Sie können strategische Entscheidungen treffen über Kosten und Nutzen von Patentanmeldungen im In- und Ausland.
  • Sie haben in Grundzügen das Wissen auf eine Verletzung Ihrer Schutzrechte durch einen Mitbewerber aufmerksam zu werden.
  • Sie kennen die Möglichkeiten bei Produktneueinführungen Verletzungen von Schutzrechten Dritter zu verhindern.

Agenda


Einführung
  • Einleitung
  • Übersicht über den gewerblichen Rechtschutz und die möglichen Schutzrechte
  • Warum IP schützen lassen oder warum Patente hilfreich sind
  • Vertretung durch einen Patentanwalt
Patentanmeldungen in Deutschland
  • Was kann geschützt werden?
  • Was kann nicht geschützt werden?
  • Aufbau eines Patents – Auf die Ansprüche kommt es an!
  • Anmeldeverfahren und Kosten – Wie muss eine Patentanmeldung aussehen und wie läuft das Prüfungsverfahren ab?
  • Prioritätsrecht – 12 Monate Zeit für was?
  • Welchen Schutz bietet mir das Patent – Ausnahmen?
  • Einspruchsverfahren
  • Nichtigkeitsverfahren
Gebrauchsmuster – das kleine Patent?
  • Anmeldeverfahren und Kosten
  • Unterschiede zum Patent
  • Abzweigungen d. Strategische Überlegungen zum Gebrauchsmuster
  • Gebrauchsmusterlöschung
Patentanmeldungen im Ausland
  • Europäisches Patent – Besonderheiten des Anmeldeverfahren und Schutzweite
  • PCT-Route – Anmeldeverfahren und Besonderheiten
  • Kosten/Nutzen-Überlegungen
  • Internationale Anmeldestrategien
Patentrecherchen und Patentbeurteilungen
  • Wo kann recherchiert werden?
  • Wer kann recherchieren?
  • Wie wird recherchiert?
  • Auswertung der Recherche
  • Patentbeurteilung und Auslegung von Ansprüchen – wie „liest“ man ein Patent?
  • Umgehungslösungen finden
Verletzungsverfahren
  • Welche Ansprüche können entstehen?
  • Gang des Verfahrens
  • Kosten des Verfahrens
  • Verteidigungsmöglichkeiten
  • Einstweilige Verfügungen und Abwehrmöglichkeiten
Markenschutz
  • Einleitung – Was ist eine Marke und welche Funktionen erfüllt sie?
  • Was kann als Marke geschützt werden?
  • Anmeldeverfahren und Kosten beim DPMA
  • Widerspruch
  • Nichtigkeit und Benutzungszwang
  • Markenanmeldungen im Ausland
  • Anmeldeverfahren und Kosten beim EUIPO
  • Wie wichtig ist Markenschutz?
  • Markenverletzung – Welche Ansprüche können entstehen
Designschutz
  • Einleitung
  • Was kann als Design geschützt werden
  • Schutzvoraussetzungen des Designs
  • Anmeldeverfahren und Kosten
  • Designverletzung f. Designlöschung
  • Designanmeldungen im Ausland
Arbeitnehmererfindergesetz
  • Einleitung – Was ist eine Diensterfindung?
  • Pflichten des Arbeitnehmers
  • Pflichten des Arbeitgebers
  • Rechte des Arbeitnehmers – Vergütungsanspruch
  • Vergütungsrichtlinie
  • Ablauf einer typischen Arbeitnehmererfindung
  • Schiedsstelle

Zielgruppe

Das Seminar richtet sich an Fachkräfte und Führungskräfte aus Konstruktion und Entwicklung und anderen Unternehmensbereichen, die mit Neuentwicklungen und Weiterentwicklungen von Produkten und Verfahren zu tun haben. Ebenso richtet sich dieses Seminar an Fach- und Führungskräfte, die in die technologische Unternehmensentwicklung und das Innovationsmanagement eingebunden sind, sowie an Patentabteilungen von Unternehmen.

Referent

Dr. Marius Vieweg

Patentanwaltskanzlei dompatent von Kreisler | Patentanwalt

Nach Studium und Promotion im Fach Physik an den Universitäten Bonn und Stuttgart folgte die Ausbildung zum deutschen und europäischen Patentanwalt. Er berät in allen Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes, insbesondere Patente, Marken, Designs und Lizenzverträge. Neben der Ausarbeitung von Patentanmeldungen erstellt er Patentverletzungs-, Rechtsbeständigkeits- und Freedom-to-Operate Gutachten. Auch vertritt er seine Mandanten in Einspruchs-, Nichtigkeits- und Verletzungsverfahren vor den Ämtern und Gerichten. Seine technischen Schwerpunkte liegen in dem Bereich Lasertechnik, Optische Komponenten und Verfahren, Steuerungs- und Regelungstechnik, Medizintechnik, Elektrotechnik, Informations- und Kommunikationstechnik.

Termine

Würzburg

14.05.2019 | 10:00 - 18:00 Uhr
15.05.2019 | 09:00 - 17:00 Uhr

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Stuttgart

11.09.2019 | 10:00 - 18:00 Uhr
12.09.2019 | 09:00 - 17:00 Uhr

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Organisation

Seminarnummer:

142

Fragen, Wünsche & Anregungen

Alexander Pfriem
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E-Mail: alexander.pfriem@vogel.de
Tel:+49 / 931 / 418-2269

Teilnahmegebühr:

1.290,00 € zzgl. MwSt.

In der Teilnahmegebühr sind die Unterlagen, die Getränke, die Pausenerfrischungen, das Mittagessen sowie ein Teilnahmezertifikat enthalten.
Rabattregelung: Wenn Sie gleichzeitig zwei oder mehr Anmeldungen vornehmen, erhalten Sie ab der zweiten Buchung 10 % Rabatt auf den Preis.

Maximale Teilnehmerzahl

Um ein optimales Lernergebnis zu erzielen und den Austausch zwischen Referent und Teilnehmern sowie den Teilnehmern untereinander zu gewährleisten, beträgt die maximale Teilnehmerzahl für dieses Seminar 12 Personen.

Zufriedenheitsgarantie

Sollten Sie bis zur ersten Mittagspause feststellen, dass das Seminar Ihren Erwartungen nicht gerecht wird, dann können Sie es verlassen. Die bereits gezahlte Gebühr erstatten wir Ihnen dann zurück. Bitte informieren Sie uns in diesem Fall umgehend.

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11.09.2019 - 12.09.2019 Stuttgart


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Veranstalter
Konstruktionspraxis_Akademie

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