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Alexander Pfriem

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Inbetriebnahme, Instandhaltung und Umbau von Maschinen und Anlagen

Rechtsgrundsätze, Verantwortlichkeiten, Pflichtenverteilung, Outsourcing, Gestaltungsmöglichkeiten, Haftungsrisiken

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Zum Thema

Die rechtssichere Durchführung des Probebetriebs, von Inbetriebnahmen, Instandhaltungsmaßnahmen und Anlagenumbauten erfordern Grundkenntnisse über das Zusammenwirken verschiedenster Rechtsvorschriften:
  • Anlagenrecht: Verantwortlichkeiten im Schnittpunkt verschiedener Zuständiger
  • Produktsicherheitsrecht/Herstellerverantwortung: Risikobeurteilung, Konformitätsbewertungsverfahren, Betriebsanleitung und Informationspflichten
  • Arbeitsschutzrecht/Betreiberverantwortung: Gefährdungsbeurteilung, (technische) Schutzmaßnahmen, Betriebsanweisung, Unterweisung
  • Vertragsrecht: Outsourcing auf Dienstleister Haftungs- und Schadensersatzrecht: Wer haftet wem, wann, wie, worauf und warum? – und wie kann man das Haftungsrisiko steuern und minimieren?

Ziele

  • Sie erhalten einen anschaulichen, rechtsprechungsorientierten und praxistauglichen Überblick zu den verschiedenen Rechtsgebieten – und ihrem Ineinandergreifen und Zusammenwirken.
  • Sie erfahren, wie Schlussfolgerungen aus der Rechtsprechungspraxis der Gerichte die Minimierung von Haftungsrisiken ermöglichen – unter Beibehaltung der Wirtschaftlichkeit.
  • Sie können mit den Rechtsgrundsätzen umgehen und so mehr Rechtssicherheit erreichen sowie die Risiken / Gefahren besser einschätzen und vermeiden.

Agenda

Thema 1: Verantwortung im Schnittpunkt zwischen Herstellung/Inverkehr-bringen (Maschinenrichtlinie) und Inbetriebnahme (ArbSchG/BetrSichV)
  • Wer ist im Probetrieb warum, wie lange, wie weit und für was verantwortlich?
  • Personenbezogene, arbeitsmittelbezogene und räumliche Pflichten der Beteiligten
  • Inverkehrbringen / Inbetriebnahme / Abnahme / Verantwortungsübergang: Was ist das? Wie schaffe ich Klar- und Rechtssicherheit?
  • Wann enden die Sicherheitspflichten des Verkäufers / Herstellers? 
  • Welche Sicherheitspflichten bekommt der Käufer / Betreiber wann und wie?
  • Wie weit darf der Käufer auf CE vertrauen? Wann darf er es nicht (mehr)?
Thema 2: Anforderungen an Instandhaltung und (wesentliche) Anlagenänderungen
  • Neue Vorschriften in BetrSichV zur Instandhaltung + allgemeine Sicherheitspflichten
  • Anwendung der BetrSichV bei (einfachen) Anlagenänderungen
  • Anwendung der EG-Maschinenrichtlinie bei (Neu-)Herstellung für Eigengebrauch durch wesentlicher Änderung: Konformitätsbewertungsverfahren/CE-Kennzeichnung!
  • Haftungsbefreiende Pflichtenübertragung auf Instandhalter – es geht!  
Thema 3: Betreiberverantwortung und Dienstleisterpflichten beim Outsourcing 
  • Welche Pflichten können Betreiber auf Dienstleister übertragen – und wie wirkt sich das auf Verantwortung und Haftung aus?
  • Wie weit gehen die Restpflichten bzw. Aufsichtspflichten des Auftraggebers?
  • Wann muss der Hersteller / Dienstleister über Änderungen der Gesetze, technischer Normen und des Standes der Technik informieren? 
Thema 4: Bestandsschutz oder Nachrüstungspflicht?
  • Wann verlangt die Betreiberverantwortung was und wieviel bei Altanlagen?
  • Schlüsselbegriff der BetrSichV: Stand der Technik – wo gilt er und was ist das?
  • Technische Normen und TRBS: Wie wirken sie in der Rechtsprechung? Anpassungsfrist bei Normverschärfungen? Anpassungspflicht bei Normentwurf?

Zielgruppe

Das Seminar richtet sich an Fach- und Führungskräfte aus Entwicklung, Konstruktion, Produktion und Instandhaltung sowie an Personen, die den Betrieb von Maschinen und technischen Anlagen verantworten, an CE-Beauftragte, Dokumentationsbevollmächtigte und an Betriebs- und Werksleiter.

Seminarmethoden

  • Intensiver, anschaulicher und spannender Vortrag
  • Verdeutlichung der Handlungsoptionen durch Rechtsprechungspraxis
  • Praxisnähe durch Schlussfolgerungen aus den Gerichtsurteilen

Referent

Dr. Thomas Wilrich

Rechtsanwalt

Rechtsanwalt Prof. Dr. Thomas Wilrich ist tätig rund um die Themen Produktsicherheit, Warenvertrieb, Produkthaftung und Arbeitsschutz einschließlich Betriebsorganisation, Führungskräftehaftung, Vertragsgestaltung und Strafverteidigung. Er ist an der Hochschule München zuständig für Wirtschafts-, Arbeits-, Technik-, Unternehmensorganisationsrecht und "Recht für Ingenieure" und Autor von den Fachbüchern: "Sicherheitsverantwortung – mit 25 Gerichtsurteilen", "Rechtliche Bedeutung technischer Normen – mit 33 Gerichtsurteilen", "Bestandsschutz oder Nachrüstungspflicht: Betreiberverantwortung und Sicherheit bei Altanlagen – mit 25 Gerichtsurteilen", "Produktsicherheitsgesetz (ProdSG)" und "Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) – mit 20 Gerichtsurteilen".

Termine

Frankfurt am Main

15.05.2019 | 10:00 - 17:30 Uhr

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München

02.12.2019 | 10:00 - 17:30 Uhr

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Seminarnummer:

170

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Teilnahmegebühr:

690,00 € zzgl. MwSt.

In der Teilnahmegebühr sind die Unterlagen, die Getränke, die Pausenerfrischungen, das Mittagessen sowie ein Teilnahmezertifikat enthalten.
Rabattregelung: Wenn Sie gleichzeitig zwei oder mehr Anmeldungen vornehmen, erhalten Sie ab der zweiten Buchung 10 % Rabatt auf den Preis.

Maximale Teilnehmerzahl

Um ein optimales Lernergebnis zu erzielen und den Austausch zwischen Referent und Teilnehmern sowie den Teilnehmern untereinander zu gewährleisten, beträgt die maximale Teilnehmerzahl für dieses Seminar 12 Personen.

Zufriedenheitsgarantie

Sollten Sie bis zur ersten Mittagspause feststellen, dass das Seminar Ihren Erwartungen nicht gerecht wird, dann können Sie es verlassen. Die bereits gezahlte Gebühr erstatten wir Ihnen dann zurück. Bitte informieren Sie uns in diesem Fall umgehend.

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